Rechtsanwalt Lutz Schröder

Abmahnung für die Zooland Music GmbH: „Glorious“ (Cascada)

Im Auftrag der Zooland Music GmbH verfolgt die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH derzeit einmal mehr Urheberrechtsverletzungen an etlichen Songs des Labels. Gegenständlich sind unter anderem die Singles „Glorious“ (Cascada) und „Summer Jam“ (R.I.O feat. U-Jean).

 

Mit dem Titel „Glorious“ vertrat die Band um die Bonnerin Natalie Horler Deutschland beim Eurovision Song Contest 2013. Zwar reichte es hierbei nur für den 21. Rang, nichtsdestotrotz erzielte die Gruppe mit dem Track weltweit einen achtbaren Erfolg.

Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH legt den Adressaten der Abmahnschreiben zur Last, den Song der deutschen Dance-Group aus einer Filesharing-Tauschbörse (beispielsweise BearShare, BitTorrent, eDonkey, Emule, kazaa, Limewire) heruntergeladen zu haben. Zudem sei der Titel im Anschluss erneut von dem auf die Abgemahnten zugelassenen Internetanschluss in das Netzwerk hochgeladen und anderen Nutzern hierdurch zum Download angeboten worden. Somit sei der Tatbestand der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung erfüllt.

Für ihre Mandantin fordert die Frankfurter Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 € von den Betroffenen.

 Abmahnung für die Zooland Music GmbH: „Summer Jam“ (R.I.O. feat. U-Jean)

Des Weiteren geht die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Verstößen am Urheberrecht der Zooland Music GmbH an dem Titel „Summer Jam“ (R.I.O. feat. U-Jean) vor. Auch dieser Song soll von den Abgemahnten aus einem P2P-Netzwerk herunter- und erneut in dieses hochgeladen worden sein.

Basierend auf der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung des Liedes macht die Frankfurter Kanzlei gegenüber den Betroffenen Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Konkret wird die Zahlung einer Vergleichssumme von 450,00 € sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte

Abmahnung Süddeutsche Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd.: „Hausbesuch bei Nataly“

Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte geht im Auftrag der Süddeutschen Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd. gegen Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Hausbesuch bei Nataly“ vor. Damit ist die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte eine weitere Kanzlei, die sich auf das lukrative Geschäft der Abmahnungen konzentriert.

Der abgemahnte Film, welcher am 07. April 2011 veröffentlicht worden sein soll, sei, dem Abmahnschreiben nach, von den abgemahnten Inhabern des ermittelten Internetanschlusses, aus einer p2p-Tauschbörse (wie beispielsweise BitTorrent, eDonkey, Emule, kazaa oder Limewire) heruntergeladen worden. Durch den Download sei der Streifen wiederum von den Abgemahnten zum Herunterladen angeboten worden.

Von den abgemahnten Internetanschlussinhabern fordert die Münchener Kanzlei eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie ein pauschaler Vergleichsbetrag in Höhe von 952,00 €, in welchem Schadensersatz sowie Rechtsanwaltskosten enthalten sind. Der Streitwert wird von der Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte auf 20.000 € festgesetzt.

Urmann + Collegen Rechtsanwälte

Filesharing Abmahnung der Kanzlei Urmann & Collegen

Die Kanzlei Urmann & Collegen verschickt Abmahnungen wegen Filesharing in Internettauschbörsen. Den Adressaten solcher Abmahnschreiben wird vorgeworfen, eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Hier finden Sie einige Tipps, wie Sie sich nun verhalten sollten.

Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Urmann & Collegen

Seit Jahren verschicken spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnschreiben wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen mittels Tauschbörsen im Internet. Auch die Rechtsanwaltskanzlei Urmann & Collegen verschickt solche Schreiben. Den Adressaten wird vorgeworfen, durch Filesharing in Internettauschbörsen illegal beispielsweise Filme, Musik und Software oder auch Computerspiele herunter- oder auch hochgeladen zu haben. Zweifellos nimmt dieses Verhalten immer mehr zu. Jeder Abgemahnte sollte aber prüfen lassen, ob eine solche Abmahnung auch berechtig ist.

Ist die „Abmahnung“ überhaupt echt?

Zunächst sollte geprüft werden, ob die Abmahnung überhaupt echt ist. Denn beim momentanen „Abmahnwahn“ gibt es auch einige schwarze Schafe, die schnelles Geld machen wollen. Eine „echte“ Filesharing Abmahnung kommt weiterhin meist per Fax oder auf dem Postweg. Auch Abmahnungen per Mail sind aber wirksam.

In letzter zeit tauchen vermehrt Abmahnungen auf, die nicht von Anwaltskanzleien stammen. Hier ist als Absender – Adresse häufig ein Postfach angegeben. Vorsichtig sollte man auch sein, wenn als Kontakt lediglich eine ausländische Adressen oder Handynummern angegeben ist. Finden Sie solche Angaben auf Ihrem „Abmahnschreiben“, hilft eine Beratung bei einem spezialisierten Anwalt. Hinwiese und Handlungsanweisungen in Foren sind hingegen oft nicht hilfreich oder enthalten sogar gefährliche Anweisungen wie „Abmahnung einfach ignorieren“.  Bei allen Abmahnungen sollten Sie natürlich überprüfen, ob die Ihnen vorgeworfene Urheberrechtsverletzung in Bezug auf Zeitpunkt und Titel überhaupt gegeben sind.

Was beinhaltet ein solches Abmahnschreiben?

Ein Abmahnschreiben wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung beinhaltet folgendes: Das Abmahnschreiben, in dem die Rechteinhaber und der Vorwurf der Rechtsverletzung dargelegt werden. Eine Unterlassungserklärung, in der der Adressat durch seine Unterschrift erklärt, dass er die Urheberrechtsverletzung einräumt und in Zukunft unterlässt. Weiterhin wird der Adressat zur Begleichung der Anwaltskosten aufgefordert sowie zur Zahlung einer Schadensersatzforderung.

Wie reagiere ich als Abgemehnter?

Zunächst gilt: Bewahren Sie die Ruhe und verfallen Sie nicht in Panik! Jedoch hilft es nicht, ein Abmahnschreiben einfach zu ignorieren und darauf zu hoffen, dass sich die Sache von selbst erledigt. Denn so einfach ist es normalerweise nicht. Auch wenn die theoretische Möglichkeit besteht, dass sich eine Filesharing-Abmahnung von selbst erledigt, da die Abmahnkanzleien darauf vertrauen, dass die Mehrzahl der Abgemahnten die Forderungen erfüllen. Denn nicht immer verklagen die Abmahnkanzleien die Abgemahnten auch. Doch bedenken Sie, dass das Ignorieren eines Abmahnschreibens zum Erlass einer einstweiligen Verfügung führen kann – ein gerichtlicher Beschluss, der weitere Anwalts- und Gerichtskosten auslöst.
Auf keinem Fall sollten Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben. Bedenken Sie, dass Sie mit Ihrer Unterschrift ein uneingeschränktes Schuldanerkenntnis abgeben. Oft wird für eine Urheberrechtsverletzung eine Vertragsstrafe gefordert. Und das kann sehr teuer werden. Nicht selten mehrere Tausend Euro. Haben Sie die Unterlassungserklärung unterschrieben, kann ein später hinzugezogener Rechtsanwalt nur schwer noch hilfreich auf die Sache einwirken.

Auch hinsichtlich der geforderten Anwaltskosten lohnt sich eine genaue Prüfung den Höhe. Hierbei sollte rechtlicher Rat eingeholt werden. Ein Rechtsanwalt ist hier eine kompetente Hilfe. Was die Zahlung einer Schadensersatzforderung betrifft – auch hier gilt, dass sich rechtliche Beratung auszahlt. Denn oft muss der Inhaber des Internetanschlusses die Schadensersatzforderung gar nicht zahlen. Nämlich dann, wenn die Urheberrechtsverletzung zwar von seinem Anschluss erfolgte, er aber nicht in der Tauschbörse aktiv war. Auch die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzes muss geprüft und mit der aktuellen Rechtsprechung abgeglichen werden.

Was ist die Störerhaftung?

Auch wenn Sie selbst keine Tauschbörsen genutzt haben, können Sie als so genannter „Störer“ haften. Als „Störer“ wird derjenige behandelt, von dessen Internetanschluss aus die Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Nach aktueller Rechtslage haftet jemand dann für das illegale Handeln einer anderen Person, wenn er seinen Internetanschluss anderen Personen zur Verfügung stellt und nicht dafür Sorge trägt, dass diese sich rechtmäßig verhalten. Sie müssen nun darlegen, dass Sie Ihren Internetanschluss ausreichend gesichert haben und dass die anderen Personen, die den Anschluss benutzen, angewiesen wurden, sich rechtmäßig zu verhalten.  Auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten haften Sie nach Ansicht der Gerichte in vielen Fällen, aber eben nicht immer.

Die Beratung durch einen Rechtsanwalt wird hier ebenfalls empfohlen – denn die Haftung ist nicht immer eindeutig. Umstritten ist die Haftung beispielsweise in Fällen, in denen der Mitbewohnern einer Wohngemeinschaft Tauschbörsen genutzt hat, bei  Kindern im eigenen Haushalt oder dann, wenn Angestellte ohne Wissen des Chefs Filesharing betreiben.

Eltern haften für ihre Kinder?

Die sogenannte Störerhaftung ist hinsichtlich der Haftung der Eltern für ihre Kinder eingeschränkt. So hat der Bundesgerichtshof im Jahre 2012 geurteilt, dass Eltern dann nicht für ihre minderjährigen Kinder haften, wenn diese den Kindern verboten haben, urheberrechtlich geschützte Dateien über Tauschbörsen im Internet zu teilen und keine Anhaltspunkte vorlagen, dass die Kinder dem zuwiderhandeln. Dies muss aber zum einen nachgewiesen werden. Zudem kann es dann passieren, dass hier direkt die Kinder abgemahnt werden. Auch hier sollte man sich als unbedingt anwaltlich beraten lassen.

Modifizierte Unterlassungserklärung

In vielen Fällen wird es zur Vermeidung von Gerichtsverfahren ratsam sein, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Hierbei wird beispielsweise hinsichtlich der Rechtsverbindlichkeit der Unterlassungserklärung oder auch der Anerkennung des Schadensersatzes die Unterlassungserklärung inhaltlich verändert. Aufgrund der komplexen Rechtslage bei Filesharing-Abmahnungen, empfiehlt es sich unbedingt, den Rat eines Rechtsanwaltes einzuholen.

Wann verjähren die Forderungen?

Die im Filesharing-Abmahnschreiben geforderten Kosten unterliegen einer Verjährungsfrist. Gemäß Paragraph 195 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) verjähren diese nach drei Jahren. Hier gilt es die Berechnung der Verjährungsfrist zu beachten. Diese beginnt am Ende des Jahres, in dem die Abmahnung ausgesprochen wurde und läuft dann drei Jahre. Eine Abmahnung vom 01.März 2013 verjährt somit erst am 31.12.2016. Aber auch nur dann, wenn keine weitere verjährungshemmenden Verfahren gegen den Adressaten des Abmahnschreibens eingeleitet werden. Denn dann verlängert sich die Verjährungsfrist.

Hilfe bei Abmahnungen durch Kanzlei Urmann & Collegen

Es ist nicht ratsam, bei einer Abmahnung wegen Filesharing und angeblicher Urheberrechtsverletzung eigenmächtig zu handeln. Besser Sie holen sich qualifizierten rechtlichen Rat und Beistand ein. Aufgrund der Komplexität der Sach- und Rechtslage ist anwaltlicher Rat unbedingt zu empfehlen. Das ist auch der Grund, warum sich mittlerweile Rechtsanwaltskanzleien darauf spezialisiert haben, Filesharing – Abmahnungen abzuwehren. Wenden Sie sich am besten gleich an eine  auf solche Fälle spezialisierte Kanzlei. Mehr Informationen zum Nachlesen finden Sie bei e-Recht24.de.

Schutt, Waetke: Abmahnung des PC-Spiels „Game of Thrones: Das Lied von Eis und Feuer“

Abmahnung dtp entertainment AG: „Game of Thrones: Das Lied von Eis und Feuer“

Im Auftrag der dtp entertainment AG verfolgt die Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte Urheberrechtsverstöße an dem Game „Game of Thrones: Das Lied von Eis und Feuer“, welche in Filesharing-Tauschbörsen begangen worden sein sollen.

Das PC-Spiel, das auf der Serie „Game of Thrones“ basiert, ist ein Rollenspiel, in dem der Nutzer in die Welt der Fantasy-Saga eintauchen kann. Die Serie, welche nicht nur als Buch, sondern auch als Fernsehserie Erfolge in den USA und Deutschland verzeichnete, ist von Autor George R.R. Martin erfunden und fortgeführt worden.

Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgehalten, das Game unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies sei dadurch geschehen, dass der Film von dem Internetanschluss der Betroffenen aus in das P2P-Netzwerk (zB BitTorrent, eDonkey, Emule, kazaa, Limewire) hochgeladen wurde. Dadurch sei der Film anderen Nutzern zum neuerlichen Download zur Verfügung gestellt worden. Ein Upload des Werkes in das Netzwerk ist zumeist, teils ungewollte, Folge eines Downloads von ebenjener Plattform.

Aus dem Tatbestand der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung macht die Kanzlei Schutt Waetke Rechtsanwälte Ansprüche für die dtp entertainment AG gegenüber den Betroffenen geltend. Im Einzelnen fordert sie für ihre Mandantin die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages zur unmittelbaren Beilegung des Verfahrens.

Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte

Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Schulenberg und Schenk

Eine der bekanntesten Anwaltskanzleien im Bereich Filesharing Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen ist die Hamburger Sozietät Schulenberg & Schenk. Die beiden Advokaten verstehen sich als „Ihr Partner im Recht“ und vertreten eine Reihe an Firmen und Rechteinhabern, in deren Namen sie Abmahnungen wegen Verletzungen von Urheber- und Schutzrechten versenden.

Beim Filesharing werden über ein Netzwerk Dateien (meistens Musik-Files, Videoclips und ganze Filme) hochgeladen und können von anderen Usern kostenfrei mit Hilfe einer Software oder eines zusätzlichen Browser-Programms komfortabel heruntergeladen werden.

Die Copyrights der Musikabels, Filmfirmen und sonstiger Rechteinhaber werden dabei selten berücksichtigt. Vieler dieser Firmen – vom Global Player bis zu kleinen Produzenten – beobachten deshalb Rechtsverstöße in den Netzwerken und mahnen Personen, die sowohl betroffene Daten hoch- oder herunterladen, über Anwaltskanzleien ab. Dabei wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärungen gefordert sowie Abmahnkosten in drei- bis vierstelliger Höhe.

Die Kanzlei Schulenberg und Schenk geht rigoros gegen Urheberrechtsverletzungen  vor

Erhält jemand Post von den Anwälten Schulenberg und Schenk, verlangen die Anwälte, binnen weniger Tage eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Dazu fallen Gebühren von zumeist 1.298,00 Euro an, die ebenfalls umgehend zu entrichten sind. Darin enthalten sind der Schadenersatz und die Rechtsanwaltskosten für die Bearbeitung. Je nach der Anzahl der angeblich illegal hoch- oder heruntergeladenen Dateien kann der Betrag noch viel höher ausfallen.

Diese „bösen Briefe“ dienen wohl auch dazu, die Betroffenen einschüchtern und zu schnellen Reaktionen im Sinne der Mahnenden führen. Viele Betroffene fühlen sich „ertappt“ und haben Angst, eventuell noch höhere Kosten tragen zu müssen. Dem ist aber nicht so, viele Beschuldigte konnten sich mittels anwaltlicher Hilfe erfolgreich gegen die Abmahnungen von Schulenberg und Schenk wehren. Die Folge waren entweder die Reduzierung der verlangten Kosten oder eine komplette Ablehnung.

Die Kanzlei Schulenberg und Schenk vertrat bisher eine große Anzahl von meistens kleineren bis mittleren Unternehmen aus Deutschland, Europa und den USA. Darunter fanden sich z. B. Videoverleihfirmen, Filmproduktionen, Erotikanbieter, Bilderarchive, Vertriebsfirmen und auch Privatpersonen. Auch Herbert Hildebrandt, Bassist der bis heute aktiven Hamburger Sixties-Rocker „The Rattles“, lässt etwaige Verstöße gegen die Musik seiner Band durch diese Sozietät vertreten.

Viele Empfänger erhalten Abmahnungen von Schulenberg und Schenk

Die Abmahnungen der beiden engagierten Anwälte sind inhaltlich immer nach dem gleichen Muster aufgebaut. Zuerst wird der Mandant genannt, der in der Regel auch der Rechteinhaber der abgemahnten Objekte ist. Dann folgt eine Aufzählung der betroffenen Dateien (meistens Filme oder Musik), die von dem Empfänger angeblich in einer Filesharingbörse eingestellt oder heruntergeladen worden sind. Als Beweis werden dazu der Ort, das Datum und eine IP-Adresse genannt, die dem Empfänger klar machen sollen, dass Ausreden keinen Sinn machen.

Danach folgt eine Erklärung, welche Ersatzansprüche Ihrem Mandanten zustehen. Diese setzen sich meistens aus einer Unterlassungserklärung und finanziellen Ersatzansprüchen zusammen.

Anbei ist stets eine fertig formulierte Unterlassungserklärung beigefügt, der der Adressat binnen kurzer Zeit mit fester Fristsetzung unterschrieben an die Kanzlei zurücksenden soll. Dazu wird er aufgefordert, das betreffende Material (die media Daten) rasch zu vernichten. Im selben Zug bieten Schulenberg und Schenk den Betroffenen ein Vergleichsangebot an, dass sich meistens auf die erwähnten 1.298,00 Euro beläuft.

Saftige Abmahnungen und Strafen

Durch die Erwähnung einer kompakten Summe als Vergleichsangebot wird den Adressaten suggeriert, dass es sich dabei um ein kulantes Angebot handelt und sie bei einer Ablehnung eventuell mit noch höheren Kosten zu rechnen haben. Gerade rechtlich unbefangene Personen lassen sich von diesem Schriftverkehr einschüchtern und willigen schnell ohne Widerstand auf alle Forderungen zu einer Zahlung ein.

Gerade die Unterlassungserklärung bringt einige Nachteile für Abgemahnte, die man zuerst vielleicht übersieht. Damit erkennt man unter Umständen die Schuld an und auch die geforderten Kosten. Die Vertragsstrafe ist in den meisten Fällen zu hoch angesetzt, und man ist mindestens 30 Jahre an die Erklärung gebunden. Selbst wenn sich die Rechtsprechung oder Gesetzeslage in Zukunft ändern sollte, sind diese Änderungen durch eine Sonderklausel ausgeschlossen.

Was nun tun in so einem Fall? Auf jeden Fall dürfen Sie diese Abmahnung nicht ignorieren, sollten ihr aber auch nicht bedingungslos Folge leisten. Der vollkommen falsche Weg ist das Ignorieren der Forderungen der Kanzlei. Lassen Sie die gesetzte Frist verstreichen oder reagieren gar nicht, kann das zu einem teuren einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem zuständigen Landgericht führen.

Keinesfalls die Unterlassungserklärung unterzeichnen, aber auf jeden Fall reagieren!

Auch sollten Sie nicht einwilligen und die überzogene Geldforderung bezahlen, denn hinterher haben Sie als Abgemahnte kaum noch Möglichkeiten, das Geld dieser Zahlung zurückzuerhalten. Außerdem erhalten Sie damit den nötigen Fachbeistand, den Sie in so einem Streitfall benötigen. Am besten sind Sie in den meisten Fällen beraten, wenn Sie sofort ebenfalls einen Anwalt mit Schwerpunkt auf  der Abwehr von Abmahnungen konsultieren und die Abmahnung prüfen lassen.

Eine Möglichkeit besteht darin, mit Hilfe Ihres Anwalts eine modifizierte Unterlassungserklärung zu formulieren und binnen Fristsetzung an die Anwälte zurücksenden. Darin sollte man die nötigsten Punkte akzeptieren (z.B. das Unterlassen weiterer Up- und Downloads und die Weiterverbreitung der Dateien des Klienten), gleichzeitig aber überzogene formale und finanzielle Forderungen ablehnen. Dieses Dokument sollte aber wirklich von einem fachkundigen Anwalt formuliert werden, um der Gegenseite keine unnötigen „Einladungen“ für weitere Forderungen auszusprechen.

Auf keinen Fall sollten Sie sich selber eine Unterlassungserklärung nach Ihren Wünschen „basteln“. Im Internet kursieren diverse Vorlagen und Muster, die allenfalls als inhaltliche Orientierung dienen können, was zulässig ist, und was nicht. Auch ähnliche Dokumente von Verbraucherschützern und  Rechtsschutzversicherungen taugen oft nicht viel und können Ihre Lage sogar noch verschlimmern.

Schalast & Partner Rechtsanwälte

Abmahnung DigiProtect GmbH: „Gebt alles“ (Cassandra Steen)

Im Auftrag der DigiProtect GmbH verfolgt die Kanzlei Schalast & Partner Verstöße an dem Urheberrecht der Rechteinhaberin in Filesharing-Tauschbörsen.

Aktueller Gegenstand der Abmahnungen der Kanzlei Schalast & Partner ist der Song „Gebt alles“ der deutschen R&B-Sängerin Cassandra Steen. Der Titel, der am 1. April 2011 als Single veröffentlicht wurde, ist außerdem auf dem Album „Mir so nah“ erschienen.

Den betroffenen Inhabern des ermittelten Internetanschlusses wird in den Abmahnschreiben vorgehalten, den Titel nicht nur aus einer Filesharing-Tauschbörse heruntergeladen, sondern vielmehr auch anderen Nutzern zum Download von ihrer Festplatte bereitgestellt zu haben. Hierin sieht die Kanzlei den Tatbestand der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung erfüllt, woraus sie Ansprüche gegen die Abmahnempfänger geltend macht.

Diese belaufen sich auf Unterlassung sowie auf die Zahlung von Schadensersatz. Besonders bei der Schadensersatzforderung hat sich die Kanzlei Schalast & Partner durch die Einführung eines sog. „Schnellzahlerrabattes“ berüchtigt gemacht, welcher dem Betroffenen vergünstigte Konditionen bei sofortiger Begleichung einräumt. So beläuft sich die zu zahlende Summe bei sofortiger Zahlungsbereitschaft auf 480,00 €, ansonsten würden 550,00 € fällig. In dieser Summe enthalten sind neben den angefallenen Rechtsverfolgungskosten auch der zu leistende Schadensersatz.

Sasse & Partner Rechtsanwälte

Sasse & Partner Rechtsanwälte

Filesharing Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner

Nach Schätzungen der Interessengemeinschaft gegen den Abmahnwahn wurden im Jahr 2011 über 218.000 Filesharingabmahnungen verschickt. Im Jahr 2012 ging die Abmahnwelle etwas zurück. Die Entwicklungen im Jahr 2013 wurden noch nicht geprüft.

Die oben genannte Kanzlei aus Hamburg hat sich auf das Versenden von Abmahnungen im Bereich Urheberrechtsverletzungen und den Missbrauch von Tauschportalen spezialisiert.  

Die Rechtsanwälte sind in Berlin und Hamburg ansässig und spezialisiert auf alle rechtlichen Angelegenheiten, die direkt im Zusammenhang mit Medien, Technologie und Wissenschaft stehen. Sie sind spezialisiert auf das Abmahnen von  Rechtsverletzungen an Filmwerken und Musiklabeln,  um die Urheberrechte zu sichern bzw. entschädigt zu bekommen. Sasse und Partner ist dafür bekannt, regelmäßig Mahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Dateibörsen zu versenden und die Ansprüche bis zum Schluss durchzufechten. Die Anwälte vertreten oder vertraten unter anderem die Senator Film Verleih GmbH, Boje Buck Produktion GmbH, Roadrunner Records GmbH sowie die Splendid Film GmbH.

Die Anwälte arbeiteten in der Vergangenheit mit dem Ermittlungsdienstleister Zarei GmbH zusammen, welche durch eine Antipiracy-Software die IP-Adressen der Abgemahnten ermittelt und somit an die benötigten Daten gelangt, die eine Mahnung wegen unerlaubtem Anbieten geschützter Filmwerke in Tauschbörsen rechtfertigen. Anhand der IP-Adressen können dann über den jeweiligen Provider die Anschlussinhaber der Telefonanschlüsse ausgemacht werden.

Doch was ist Filesharing?

Es ist die direkte Weitergabe von Dateien durch Verwendung eines Filesharing-Netzwerkes. Die Dateien befinden sich auf den Computern von Internetnutzern und werden von anderen, interessierten Netzwerkteilnehmern sowohl heruntergeladen, als auch gleichzeitig an andere Nutzer hochgeladen. Die Teilnehmer stellen dabei eine Auswahl eigener Dateien zur Verfügung und können im Gegenzug auf die Dateien der anderen Nutzer zugreifen, um diese zu kopieren.

Um den Zugriff auf ein solches Netzwerke zu ermöglichen, sind spezielle Computerprogramme, Browser oder Browser-Add-ons notwendig. Bekannte Programme sind hierbei die Peer-to-Peer Netzwerke wie eDonkey, BitTorrent, Shareaza, Overnet oder eMule. Da beim Austausch der Dateien das Original selbst trotzdem auf dem Computer der Besitzer bleibt, ist der in den Medien oftmals verwendete Begriff „Tauschbörse“ nicht korrekt.

Portale wie Musicload, Napster oder iTunes bieten gegen Bezahlung einzelne Songs oder ganze Alben zum Download an und stellen somit eine legale Alternative dar.

Generell sind sowohl der Download als auch das Anbieten von Musik- oder Filmdateien illegal, wenn der Austausch der Dateien nicht bezahlt wird, widerspricht dies dem geltenden Recht. Die Musik- und Filmindustrie geht dabei sehr streng gegen das Benutzen von „Tauschbörsen“ vor und macht nicht selten Gebrauch von einem Anwalt für Wettbewerbsrecht oder einem Fachanwalt für Medienrecht.

Die Tücken der Filesharing Abmahnung

Durch eine solche Abmahnung wird versucht, eine rechtliche Auseinandersetzung ohne Gerichtsverfahren beizulegen. Besonders von Seiten der Musikindustrie wird bei der Verletzung vom Urheberrecht exzessiver Gebrauch von Abmahnungen gemacht.

In einer Filesharingabmahnung führen die beauftragten Anwälte auf, welche Urheberrechtsverletzungen dem Abgemahnten vorgeworfen werden. Dabei werden sowohl Datum als auch Dateiname und Dateigröße aufgelistet. Die Abgemahnten sollen zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und pauschalisierte Zahlungen von Schadensersatz und Anwaltsgebühren leisten, wobei der Betrag meistens zwischen 400 und 1.200 € liegt.

Eine Unterlassungserklärung ist eine Verpflichtung des Verletzers, in Zukunft das gemahnte Verhalten zu unterlassen.

Bei Verstoß ist diese Unterlassungserklärung meist mit einer Vertragsstrafe versehen, die eine Geldforderung von mehreren Tausend Euro darstellt. Die Abmahnkosten richten sich gewöhnlich nach dem sogenannten Gegenstandswert, welcher sich nach Aktualität und Umfang der Datei richtet. Zudem wird geprüft, ob das Werk noch in der Verwendungsphase für Kino und Charts ist und ob es erfolgreich war.

Inhalt der Abmahnung

Die Kanzlei schreibt Abmahnungen mit dem Titel „Unerlaubtes Anbieten geschützter Filmwerke in Tauschbörsen” und dem Grund der unerlaubten Verwertung geschützter Filmwerke im Internet gemäß §§ 97, 97a, 98, 94, 16, 19a UrhG. Der Abgemahnte habe mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Filmwerke des Mandanten zum Abruf durch andere Teilnehmer von File-Sharing-Systemen bereitzustellen und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Dem Schreiben, das Sie per Post oder Fax erreicht, liegt ein Entwurf einer unbedingten, unwiderruflichen und vertragsstrafenbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei, die innerhalb einer gesetzten Frist unterzeichnet werden soll. Des Weiteren sollen Schadensersatzansprüche in Höhe von 800,00 € beglichen werden, die die entstandenen Kosten  für die rechtswidrige Nutzung, die Ermittlung, die Providerauskunft und der rechtsanwaltlichen Tätigkeit abdecken sollen.

Sasse & Partner droht zudem damit, dass nach Ablauf der vorgenannten Frist ohne eingegangene Antwort weit höhere Kosten auf sie zukommen werden.

Das richtige Verhalten bei einer Abmahnung durch einen Anwalt

Was ist zu tun wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sasse und Partner bekommen haben?
Zunächst einmal ist es wichtig, Ruhe zu bewahren und sich nicht von den Vorwürfen, Drohungen und immensen Geldforderungen einschüchtern zu lassen. Es sollte überprüft werden, ob die behaupteten Urheberrechtsverletzungen vorliegen und die geltend gemachten Ansprüche rechtens sind. Meiden Sie Anrufe oder selbst verfasste Schreiben an die mahnende Kanzlei, da diese oftmals zu unbedachten Äußerungen führen, deren rechtliche Folgen nicht überblickt oder später gegen Sie verwendet werden können.

Trotz der oftmals kurzen Fristen sollte die mitgeschickte, strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht unterschrieben werden, da Sie sonst den Vorwurf verbindlich anerkennen und sich zur Zahlung der Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen verpflichten. Zudem ist das Unterlassungsversprechen meist derart weit gefasst, dass in der Zukunft sehr schnell ruinöse Vertragsstrafen anfallen können.  Wenn nach sorgfältiger juristischer Prüfung geraten wird, eine Unterlassungserklärung abzugeben, dann sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung verfasst werden.

Mit dieser zu Ihren Gunsten modifizierten Unterlassungserklärung können Sie dem Erlass einer einstweiligen Verfügung entgehen, da Sie sich verpflichten, die vorgeworfenen Rechtsverletzungen zukünftig nicht zu begehen. Es wird weder ein Schuldgeständnis abgegeben, noch wird die Verpflichtung zu Schadenersatz angenommen. Im Falle einer Klage kommt es vor Gericht nur noch zum Streit um die Abmahnkosten bzw. Anwaltskosten, wobei der Streitwert dann deutlich reduziert ist.

Bevor Sie der Forderung nachgeben und das Geld bezahlen, sollten sie Kontakt zu einem spezialisierten Anwalt aufnehmen und Ihm den Auftrag erteilen, Ihren Rechtsfall zu prüfen. Dieser kann eine Fristenverlängerung vereinbaren, eine modifizierte Unterlassungserklärung aufsetzen und versuchen, den zu zahlenden Schadensersatz und die Rechtsanwaltsgebühren zu reduzieren. Es ist wichtig, eine schriftliche Bestätigung der mahnenden Kanzlei mit dem Inhalt zu erhalten, dass mit Zahlung des neuen Betrages alle Ansprüche vom jeweiligen Rechteinhaber erfüllt sind. Mehr Informationen zu Filesharing Abmahnungen finden Sie sie hier.

Rechtsanwalt Rainer Munderloh

Rechtsanwalt Rainer Munderloh ist von der RGF Productions Ltd. zur Wahrung der  Urheberrechte der Firma bevollmächtigt worden. Diese sollen in zahlreichen Fällen durch Filesharing, insbesondere in Peer-to-Peer-Tauschbörsen, verletzt worden sein.

In denen durch die Kanzlei des Rechtsanwaltes Rainer Munderloh versandten Abmahnungen wird den Empfängern vorgeworfen, pornographische Filme der RGF Productions Ltd. in einer Tauschbörse zum Download angeboten zu haben. Ein solches Bereitstellen zum Herunterladen, was schon durch eine Freigabe auf der eigenen Festplatte geschieht, ist zumeist Folge eines Downloades aus der einschlägigen Filesharing-Plattform.

780,00 € gefordert

Munderloh verlangt für seine Mandantin neben der Unterzeichnung einer beigefügten Unterlassungserklärung einen pauschalen Vergleichsbetrag in Höhe von 780,00 €. Dieser wird als ein Angebot dargestellt, da die ursprüngliche Forderung angeblich bei 1.653,30 € liege. Diese setzt sich aus einer fiktiven Lizenzforderung von 600,00 €, 755,80 € Rechtsanwaltskosten, berechnet aus dem zugrunde gelegten Streitwert von 15.000 €, sowie weiteren Kosten der Rechtsverfolgung zusammen.

Philipp Marquort

Abmahnung Notrefun Entertainment Media GmbH Der Kieler Rechtsanwalt Philipp Marquort geht im Auftrag der Notrefun Entertainment Media GmbH gegen Urheberrechtsverstöße an diversen Pornofilmen seiner Mandantin vor. In den meisten Fällen wird den Betroffenen zur Last gelegt, den Film in einer Filesharing-Tauschbörse (zB BearShare, BitTorrent, eDonkey, Emule, kazaa, Limewire) unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies sei dadurch geschehen, dass der Film zunächst von dem Internetanschluss des vermeintlichen Filesharers aus dem Netzwerk heruntergeladen worden sein soll. Darauffolgend sei das pornographische Filmwerk erneut in das Netzwerk hochgeladen und anderen Nutzern somit zum Download angeboten worden. Abmahnung Triple X Entertainment Limited Darüber hinaus vertritt Rechtsanwalt Philipp Marquort auch die Triple X Entertainment Limited in der Wahrung ihrer Urheberrechte. In diesen Fällen geht Rechtsanwalt Marqu_rt ebenfalls gegen Filesharing eines Pornofilmes seiner Mandantin vor. Den Betroffenen wird ebenso vorgeworfen, den Film, wie schon in den Abmahnfällen für die Notrefun Entertainment Media GmbH, von dem auf ihn zugelassenen Internetanschluss aus unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Sowohl in den Abmahnungen für die Notrefun Entertainment Media GmbH als auch für die Triple X Entertainment Limited, fordert Rechtsanwalt Philipp Marqu_rt für seine Mandantin von den Betroffenen die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages. Dieser beläuft sich auf 750,00 € und enthält sowohl die entstandenen Rechtsanwaltskosten als auch Schadensersatz.

Rechtsanwalt Marko Schiek

Abmahnung für Herrn Dean Leal, Immoral Productions

Der Meininger Rechtsanwalt Marko Schiek vertritt die Immoral Production und deren Inhaber Herrn Dean Leal in der Abmahnung zahlreicher Filesharing-Fälle. Gegenstand der Abmahnungen sind Verstöße an den Rechten zahlreicher Pornofilme.

Die Verstöße an den diversen Filmen der Productionsfirma sollen insbesondere in p2p-Tauschbörsen begangen worden sein. Den abgemahnten Inhabern des ermittelten Internetanschlusses wird zur Last gelegt, einen Film des Rechteinhabers Herrn Dean Leal aus der Filesharing-Tauschbörse herunter geladen und anderen Nutzern zum Download von ihrer Festplatte angeboten zu haben.

Hierdurch sieht Rechtsanwalt Marko Schiek den Tatbestand der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung erfüllt, aus welchem er Ansprüche für seinen Mandanten geltend macht. So fordert er neben der Unterzeichnung einer strafbewährten Unterlassungserklärung die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages, der Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten beinhaltet, von 1.270,00 €.

Insbesondere vor Unterzeichnung der Unterlassungserklärung sollte sorgfältig geprüft werden, ob sich durch eine Unterschrift nicht weitere Risiken ergeben. Häufig ist bei Abmahnungen wegen Downloads eines Pornofilms der Betroffene bedenkenlos bereit, den Forderungen der Abmahnenden nachzukommen, um sich vor Rechtfertigungen vor Familie, Freunden oder Bekannten zu schützen.

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